Aktion zu CETA

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Was sind die Positionen der Parteien zu CETA?

Dazu gab es am 9. September einen bundesweiten CETA-Aktionstag kurz vor der Bundestagswahl. Auch in Regensburg organisierte das STOP TTIP Bündnis eine dezentrale Aktion unter Einbeziehung der Infostände der Parteien zur Bundestagswahl. Eine Delegation des Regensburger STOP TTIP BÜNDNISSES, darunter auch etliche BüfA-Mitglieder,  besuchte die Infostände der Parteien und stellte den BundestagskandidatInnen bzw. deren VertreterInnen folgende drei Fragen zu CETA:

  1. CETA wird mit Abbau von Demokratie und Arbeitnehmerrechten in Verbindung gebracht. Wie stehen Sie zu dieser Kritik?
  2. Sehen Sie durch CETA eine Bedrohung unserer Errungenschaften bei Umwelt und Verbraucherschutz?
  3. Wird ihre Partei im Bundesrat oder Bundestag für oder gegen CETA stimmen?

Die Antworten wurden als einzelne Videoclips aufgezeichnet.  Wie zu erwarten äußerten sich Piraten, ÖDP, GRÜNE und LINKE kritisch zu CETA. Die FDP und die CSU befürworteten die Freihandelsabkommen. SPD-Direktkandidat Hammerl lehnte zwar persönlich CETA ab, musste aber zugeben, dass seine Partei wohl für CETA stimmen wird. Hier exemplarisch Fotos der Interviews mit Stefan Schmidt (GRÜNE), Irmi Freihoffer (LINKE), Benedikt Suttner (ÖDP) und Dr. Tobias Hammerl (SPD).

Unten einige Fotos von den Interviews. Die Videos gibts hier:
www.facebook.com/stop.ttip.regensburg/