Kategorie: Chronik

Energiewende retten – Atomkraftwerke abschalten

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9.9.17 (Samstag) 13 Uhr

Energiewende retten – Atomkraftwerke abschalten – Atommüllendlager in Maňovice verhindern

Bürgerinitiative Bayerischer Wald gegen Atomanlagen e. V. und Bund Naturschutz, Kreisgruppe Cham luden zur grenzübergreifenden Kundgebung auf dem Großen Osser bei der Bergwachthütte ein. Die BüfA war dabei:

Aktion zu CETA

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Was sind die Positionen der Parteien zu CETA?

Dazu gab es am 9. September einen bundesweiten CETA-Aktionstag kurz vor der Bundestagswahl. Auch in Regensburg organisierte das STOP TTIP Bündnis eine dezentrale Aktion unter Einbeziehung der Infostände der Parteien zur Bundestagswahl. Eine Delegation des Regensburger STOP TTIP BÜNDNISSES, darunter auch etliche BüfA-Mitglieder,  besuchte die Infostände der Parteien und stellte den BundestagskandidatInnen bzw. deren VertreterInnen folgende drei Fragen zu CETA:

  1. CETA wird mit Abbau von Demokratie und Arbeitnehmerrechten in Verbindung gebracht. Wie stehen Sie zu dieser Kritik?
  2. Sehen Sie durch CETA eine Bedrohung unserer Errungenschaften bei Umwelt und Verbraucherschutz?
  3. Wird ihre Partei im Bundesrat oder Bundestag für oder gegen CETA stimmen?

Die Antworten wurden als einzelne Videoclips aufgezeichnet.  Wie zu erwarten äußerten sich Piraten, ÖDP, GRÜNE und LINKE kritisch zu CETA. Die FDP und die CSU befürworteten die Freihandelsabkommen. SPD-Direktkandidat Hammerl lehnte zwar persönlich CETA ab, musste aber zugeben, dass seine Partei wohl für CETA stimmen wird. Hier exemplarisch Fotos der Interviews mit Stefan Schmidt (GRÜNE), Irmi Freihoffer (LINKE), Benedikt Suttner (ÖDP) und Dr. Tobias Hammerl (SPD).

Unten einige Fotos von den Interviews. Die Videos gibts hier:
www.facebook.com/stop.ttip.regensburg/

Hiroshima Tag „München entrüsten“

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6. August, München

Mitglieder der BüfA Regensburg beteiligten sich zusammen mit dem Bayernbündnis BAAK am Hiroshima Tag „München entrüsten“.

Das Fazit der Veranstaltung am 6. August auf dem Münchner Marienplatz lässt sich kurz so zusammenfassen: Wenn viele Gruppen zusammen auftreten, können sie wesentlich mehr auf die Beine stellen. Eine uralte Binsenwahrheit? Vielleicht, aber sehr viele Aktionen wirken kläglich, weil jede Organisation nur ihr eigenes Anliegen verfolgt und kaum Schlagkraft entwickelt. Diesmal jedoch haben mehrere Friedensgruppen, Frauengruppen und wir als bayerisches Netzwerk für Atomausstieg und Energiewende ein weithin sichtbares und hörbares Zeichen gesetzt. 

Petra Filbeck brachte das Thema Uranmunition und dessen negative Auswirkungen auf das Militärpersonal und insbesondere auf die Zivilbevölkerung in Ihrem Beitrag wieder auf die Tagesordnung. Nähere Infos, Fotos und Videos sind auf der BAAK Homepage zu finden. 

Warum wir die Energiewende jetzt verteidigen müssen

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27. Juli 2017

im Antonius-Haus, Regensburg:

„Warum wir die Energiewende jetzt verteidigen müssen“ –
Antworten der Energie-Ökonomin Prof. Dr. Claudia  Kemfert 

Eine öffentliche Veranstaltung der BüfA Regensburg und der OSTWIND-Gruppe,
mit Unterstützung von attac Regensburg, Bund Naturschutz Regensburg, SAMOS e.V., KEB Regensburg, BERR, Windpower.

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Ein ausgesprochenes Highlight war der Vortrag mit Diskussion der bundesweit bekannten Energie-Ökonomin Claudia Kemfert vor etwa 300 interessierten Zuhörern im Antoniussaal. Die Referentin erläuterte exemplarisch einige Kapitel ihres aktuellen Sachbuchs „Das fossile Imperium schlägt zurück“. Für uns in Regensburg war besonders interessant, dass sie sich ausdrücklich zur geplanten HGÜ-Trasse SüdOstLink äußerte. Der SüdOstLink sei nicht für die Energiewende erforderlich, sei schädlich für die dezentrale Energeierzeugung, seine Begründung beruhe auf fragwürdigen und überzogenen Berechnungen, und sein eigentlicher Hintergrund sei der Transport von Kohlestrom, damit die Kohlekraftwerke trotz immer mehr regenerativer Stromerzeugung weiter mit Volllast laufen können. Sie ermutigte alle Anwesenden, bei der Verteidigung der Energiewende gegen das „fossile Imperium“ mitzuwirken.

Auch auf die Auseinandersetzungen um den Dieselmotor in der Autobranche ging sie ein. Der zu hohe Stickoxidausstoß der Diesel-Autos und die daraus resultierenden gesundheitlichen Folgenschäden seien seit Jahren bekannt – und noch immer würden sich Politik und Industrie gegen eine nachhaltige Verkehrswende sperren. „Wir könnten enorm vom Einstieg in die E-Mobilität profitieren!“, rechnete die Ökonomin vor, „doch leider halten wir hier ebenfalls zu lange am Alten fest.“
Schließlich hob Claudia Kemfert einmal mehr die wirtschaftlichen Chancen einer dezentralen Energiewende für die Regionen und Kommunen hervor. Der Ausstieg aus der Atomenergie und der regenerative Umbau unseres Energiesystems sei bislang „von unten“ getragen worden, betonte die Wissenschaftlerin, die dabei Bürgerinnen und Bürger, mittelständische Unternehmen sowie Gemeinden und Städte als die zentralen Akteure sieht. Gern griff sie an dieser Stelle auch den Vorschlag aus dem Auditorium auf, dass es nicht zuletzt um eine Energiewende gehe, „die auch Spaß macht“.

Prof. Dr. Claudia Kemfert ist die bekannteste deutsche Wissenschaftlerin für Energie- und Klimaökonomie. Seit 2004 leitet sie die Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und ist Professorin für Energieökonomie und Nachhaltigkeit an der Hertie School of Governance. Claudia Kemfert wurde 2016 in den Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) berufen und ist seit diesem Jahr auch Mitglied im Präsidium der deutschen Gesellschaft des Club of Rome.

Am Ende der Veranstaltung forderten zwei Vertreter der Regensburger „Initiative  ENDE GELÄNDE“ zur Teilnahme an dieser Aktion im rheinischen Kohlerevier auf.
Näheres siehe:
https://www.ende-gelaende.org/de/

Trassenwiderstands-Demo vor dem Bay. Wirtschaftsministerium

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04.07.2017

Trassenwiderstands-Demo vor dem Bay. Wirtschaftsministerium

Anlässlich des Energiedialoges beim Bayerischen Wirtschaftsministerium beteiligte sich auch die BüfA an der Demo. In den Reden von Hubert Aiwanger, FW, Eva Bulling-Schröter, Linke und Neue Partei MUT – Bayern, sowie Dörte Hamann wurden die Missstände und Widersprüche zur geplanten SüdOstLink-Stromtrasse aufgezeigt und das Wirtschaftsministerium zum Stopp des Projektes aufgefordert. Hier einige Fotos:

Demo gegen den SüdOstLink und Teilnahme an der „Antragskonferenz“

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27./28. Juni 2017

Demo gegen den SüdOstLink und
Teilnahme an der „Antragskonferenz“

Die Antragskonferenz für den Trassenabschnitt Schwandorf- Landshut des SüdostLink am 27./28.6.17 in Regensburg in der Donau-Arena war eine der wenigen Möglichkeiten (bis Ende 2018), unseren Widerstand in der Region zu zeigen. Deshalb organisierte die BüfA gemeinsam mit dem Bund Naturschutz
unmittelbar vor der Konferenz eine Demo-Aktion vor dem Eingang zur Donau-Arena.

In seinem Statement begründete Herbert Barthel, Energiereferent des Bund Naturschutz Bayern, die grundsätzliche Ablehnung der HGÜ-Leitung, die Ausdruck einer zentralistischen Planung sei, für die Energiewende nicht nötig sei und vielmehr einer dezentralen und regionalen Energieversorgung entgegenstehe. Auch Petra Filbeck als BüfA-Sprecherin, die Bürgermeisterin von Brennberg Irmgard Sauerer und Vertreter von den Freien Wählern und von der ÖDP erläuterten ihren Widerstand gegen die „Monstertrasse“.

Mit ihren Bannern und In Sprechchören brachten die Demonstrierenden ihren Protest zum Ausdruck:
„Die Monstertrasse macht koan Sinn – sie dient nur dem Konzerngewinn“
„Der SüdOstLink wird ein Flop – denn wir Bürger sagen STOP!“
„HGÜ ist uns egal – Energie ist dezentral!“
„Tennet führt uns hinters Licht – die Monstertrasse braucht´s gar nicht“

Auch bei der folgenden Antragskonferenz brachten die Protestierenden ihre kritischen Fragen und Anmerkungen ausführlich vor.

Erste Antragskonferenz zur Stromtrasse SüdOstLink auf Bayerischem Boden

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17. Mai 2017

Erste Antragskonferenz zur Stromtrasse SüdOstLink auf Bayerischem Boden –
– mit Protest der Trassengegner –

Für die unterirdische Stromtrasse SüdOstLink fand am Mittwoch, 17. Mai. 2017 die erste Antragskonferenz statt. Veranstalter in Weiden war die Bundesnetzagentur. Auch der Widerstand war vor Ort. Der Bund Naturschutz und unser „Aktionsbündnis gegen die Süd-Ost-Trasse“ haben eine Demonstration abgehalten. Die über 150 Demo-Teilnehmer stellten die Notwendigkeit der Leitung grundsätzlich in Frage und sprachen sich für eine dezentrale Energieversorgung aus.

Wir haben zusammen mit weiteren Bürgerinitiativen beim Auftakt der Konferenz wiederholt die Notwendigkeit der Leitung in Frage gestellt. Eine Antwort wurde jedoch mit üblichen Verweis auf den Gesetzgeber vermieden.250 Teilnehmer zur Konferenz und 150 Demonstranten waren vor Ort. Foto und Tonaufnahmen waren während der Konferenz verboten. Die Veröffentlichung des Protokolls wurde eingangs von etlichen Teilnehmern gefordert und hatte vage Aussagen seitens der Bundesnetzagentur zum Ergebnis. Allein hierfür wurden mehr als 30 Minuten beansprucht.  

Eigentlich sollte es nur über das „wie“ und nicht über das „ob“ auf der Veranstaltung der Bundesnetzagentur gehen. Kommunalpolitiker und Sprecher der BIs haben sich jedoch zu Wort gemeldet und weitere Vertreter von Behörden- und Verbänden auch zur wackligen juristischen Situation über das „ob“ informiert. Zwei Tage hat die Konferenz gedauert. Die BüfA konnte sich während der Zeit mit den anderen BIs über weitere fachliche Argumente austauschen.

Nur bis zu diesem Zeitpunkt haben die Kommunen das Recht die Frage nach einer Alternative per Freileitung zu stellen.  Dies ist Teil des förmlichen Genehmigungsverfahrens für die Leitung. Der vorgesehene Trassenkorridor und auch Alternativen für die jeweiligen Abschnitte wurden bei der Konferenz vorgestellt. Der Korridor ist zwischen 500 und 1.000 Meter breit. Er verläuft östlich von Weiden nahe der B22 weiter nach Süden in Richtung Pfreimd (Lkr. Schwandorf) nach Regensburg und Isar. Der eigentliche Bau- und Rodungsstreifen wird bis zu 50 Meter breit sein.

Mit der Gleichstromtrasse SüdOstLink möchte man Wolmirstedt, Sachsen-Anhalt mit „Isar“ bei Landshut verbinden. Geplante Fertigstellung ab 2025.  Billiger Kohle Strom, unter anderem aus der Lausitz, soll nach Bayern und Österreich kommen. Bei Starkwind auch mal Energie aus den Offshore-Windparks der dortigen Konzerne. Proteste aus Franken und der Oberpfalz beklagen, das Ausbremsen der lokalen Bürgerenergiewende. Lt. Lex Hartmann geht man derzeit von Kosten von 10 Mio. € je Kilometer aus. Geplante Länge ca. 560 km.  Während industrielle Großabnehmer von den Netzentgelten (aktuell rd 7 Cent je kWh) befreit sind, werden Bürger, Kommunen und Gewerbe damit zu Kasse „gebeten“. Tennet hat alleine in 2017 die Preise um 80 % (kein Schreibfehler) angehoben. Entsprechend haben E-ON Kunden bereits einen deutliche Anhebung ihrer Strompreise im Briefkasten gefunden. Erst Vorschläge liegen seitens der Politik bereits auf dem Tisch, diese Netzgebühren auf Pauschalen umzustellen, da ja etliche Bürger, Kommunen und Gewerbetreibende mit eigenen Erneuerbare Energie Anlagen sich mit Strom versorgen und diesen auch ins Netz abgeben.