Kategorie: 2018

Jahreshauptversammlung 2018


Einladung zur Jahreshauptversammlung


am 18.12.2018 um 19:00 Uhr


im Antoniushaus – Mühlenweg 13 – Regensburg

Vorschlag zur Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Rückblick Aktivitäten 2018
  3. Aktivitäten 2019
  4. Berichte
  5. Sonstiges

Wir bitten euch den Termin vorzumerken und freuen uns auf Eure zahlreiche Teilnahme!

Eure Sprecher

Petra Filbeck – Walter Nowotny – Ludwig Simek
Franz Waldmann – Wolfgang Wegmann


Klima-Kohle-Demo in Berlin am 1. Dez. 2018

Etliche Initiativen haben am 1. Dezember – rechtzeitig vor Beginn der Weltklimakonferenz COP 24 und den letzten Verhandlungen der Kohlekommission – zu einer Demo an zwei Orten aufgerufen: Eine Demo fand mit 20 000 Menschen in Köln statt, eine weitere mit 16 000 Menschen in Berlin.

Aus Regensburg organisierte unsere Sprecherin Petra Filbeck einen Bus nach Berlin. Nachfolgend gibt’s noch ein paar Bilder mit Eindrücken . . .

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Klima-Kohle-Demo am 1. Dezember in Berlin

Liebe Freunde und Mitstreiter für ein erträgliches Klima,

wiesicher von einigen schon erwartet, die Busankündigung des BUNDNaturschutz Kreisgruppe Regensburg anlässlichder Weltklimakonferenz Anfang Dezember in Polen.

Busabfahrtszeiten:

  • 3.15 Uhr Deggendorf, Busbahnhof/ Stadthalle
  • 4.15 Uhr Regensburg, Dultplatz
  • 4.50 Uhr AB Schwandorf/ Wackersdorf, OMV Tankstelle
  • 5.30 Uhr Weiden, Autobahnausfahrt/Frauenrichtstraße
  • 6.15 Uhr Thierstein, Autohof

Rückfahrt aufgrund geänderter Buslenkzeiten ca. 21.00 Uhr

  • Fahrtkosten: 35€ pro Person,
    für Schüler und Studenten versuchen wir einen Preis von 25 € anzubieten.
  • Anmeldung bei Petra Filbeck
    petra.filbeck@gmail.com
    oder 0151 11684175

Um die Planung zu erleichtern bitte ich Euch um eine frühzeitige Anmeldung mit Name, Zustiegsort und unbedingt Handynummer unter der Ihr während der Fahrt zu erreichen seid; das reduziert meine Mails erheblich. Natürlich werde ich die Daten wie immer vertraulich behandeln.

Mit demonstrationsfreudigen Grüßen

Petra Filbeck

BN KG Regensburg
BüfA Regensburg

Weitere Infos zum Weltklimagipfel:

#ausgebaggert am 17.11.2018

Am Samstag demonstrierten rund 150 Personen mit einer bunten und lauten Aktion für einen raschen Kohleausstieg. Darunter waren viele Aktive der Aktionsplattform Verkehrswende, vom Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien (BüfA) sowie von Greenpeace Regensburg. Sie machten auf die unhaltbare Situation aufmerksam, dass in Deutschland riesige Flächen zerstört werden, nur um minderwertige Braunkohle zu gewinnen und zu verfeuern.

Ein großerTraktor mit einem Braunkohleschaufelrad fuhr in Schrittgeschwindigkeit durch die Altstadt und wurde von Aktiven symbolisch wiederholt erfolgreich aufgehalten. Mit ihrer eindringlichen Aktionen fordern sie die Politik dazu auf, den Kohleausstieg zu beschleunigen und den Weg ins Solarzeitalter zu ebnen. Dr. Harald Klimenta von der Aktionsplattform Verkehrswende erklärt hierzu, „Energie- und Verkehrswende hängen zusammen. Wenn wir auf Elektromobilität umsteigen wollen, darf der Strom weder aus Kohle- noch aus Atomkraftwerken kommen. Deshalb unterstützen wir Greenpeace und die BüfA mit ihren Aktionen für einen raschen Kohleausstieg.“

Die Aktiven verfolgten mit ihrer Aktion mehrere Ziele:

So fordert das Regensburger Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien (BüfA) einen deutlich beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien vor allem auch in Bayern. Dazu Sprecherin Petra Filbeck: „Die sogenannte ‚10H-Regelung‘ muss weg, die von einem Windrad einen solchen Abstand von jedem Wohnhaus vorschreibt, dass in Bayern die Nutzung von Windenergie praktisch verhindert wird. Da innerhalb der CSU die Windkraftgegner noch immer stark sind, blieb deren fatale Fehlentscheidung von 2014 trotz der Wahlschlappe bestehen und konnte auch von den Freien Wählern nicht rückgängig gemacht werden. Diesbezüglich sind wir enttäuscht und hätten uns in den Koalitionsverhandlungen mehr konkrete Ergebnisse gewünscht.“

Franz Waldmann, ebenfalls Sprecher der BüfA erklärt: „Weil in Bayern der Ausbau ausgebremst wird, sollen jetzt zusätzliche Hochspannungsleitungen vermehrt Kohlestrom aus Sachsen-Anhalt bzw. Sachsen in den Süden bringen. Die Stromtrassen kosten mindestens 40 Mrd. Euro und sind verschwendet, weil wir in Bayern die Energiewende auch selbst stemmen können. Das ginge vor Ort ökologischer und auch demokratischer, etwa mit Bürgerenergiegenossenschaften, in denen die Bürger mitentscheiden und den erzeugten Strom selbst nutzen können.“

Armin Schmid (BüfA) demonstriert gegen den nun drohenden Einbruch in der Solarbranche aufgrund der mit dem Energiesammelgesetz plötzlich angekündigten Kürzung der Vergütung für Solarstrom zum Jahresende. „Photovoltaik-Großanlagen auf Dächern sind schon nicht wirtschaftlich, weswegen vor allem auf Ackerflächen gebaut wird. Nun soll sogar der Bau mittelgroßer Solaranlagen auf Dächern erschwert werden? Es reicht! Klimaschutz ist kein nice to have, sondern muss schnell und umfassend erfolgen! Wir schämen uns für die Bundesregierung.“

Die Klimaziele dürfen nicht scheitern, weshalb der Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 weitgehend abgeschlossen sein muss. Der frisch gebackene Landwirt Michael Schaufler sagt hierzu: „Nicht nur der Hitzesommer belegt erneut, wie wichtig dieser Schritt für die Zukunft gerade unserer jungen Generation ist. Ich erlebe die zukünftigen Probleme schon heute in der täglichen Praxis.“

Wolfgang Wegmann ergänzt: „Photovoltaik und insbesondere Windenergie sind in der Zwischenzeit technisch so ausgereift, dass die Kosten der Energiewende durchaus zu schultern sind, vor allem wenn die Regierung auch für ein bischen mehr soziale Gerechtigkeit sorgen könnten, indem sie Steuerschlupflöcher schließen und Digitalkonzerne angemessen besteuern würden.“

In dem Zusammenhang weisen wir auf die bundesweiten Großdemonstrationen „Kohle stoppen“ in Berlin und Köln am 1. Dezember hin. Die BüfA organisiert für interessierte Bürger die Möglichkeit, mit dem Bus zu diesen Aktionen zu fahren, nähere Infos finden sich auf dieser Webseite oben.

Mehr Infos: https://www.buefa-regensburg.de/

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Ende Gelände Oktober 2018

BüfA-Aktivisten direkt an der Kante zum Braunkohletagebau Hambach

Der Hambacher Wald gilt als Synonym des Taxöldener Forstes aus den 80-er Jahren. Unweit von uns sollte vor 30 Jahren eine atomare Wiederaufarbeitungsanlage errichtet werden.

Bundesweite und länderübergreifende Solidarität im Widerstand bewirkte, dass die bay. Staatsregierung und die Betreiberfirma DWK die Finger davonlassen musste.

Und heute?

Vergleichbar mit damals sind die Protestaktionen in den Braunkohlerevieren in Deutschland. Die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald hat bundesweit Empörung erregt und letztlich steht eine Mehrheit unserer Bevölkerung der Räumung des Hambacher Waldes und der Erweiterung des Braunkohletagebaus mit Ablehnung gegenüber.

Doch im stillen Kämmerlein dagegen sein bringt nicht viel. Gerade junge Menschen vernetzen sich und leisten zivilen Ungehorsam gegenüber den Konzernen, die aus reinen betriebswirtschaftlichen Erwägungen die Zerstörung unseres Planeten vorantreiben. Die gesellschaftlichen Folgen hat die Allgemeinheit zu tragen und auch zu erleiden.

Wie vor 30 Jahren benötigen diese Menschen Solidarität und Unterstützung – quer durchs Land.

Ende Gelände 2018 im Hambacher Wald

Ende Oktober fuhren Vertreter aus Regensburg zu Aktionen des zivilen Ungehorsams ins Rheinische Braunkohlerevier, um sich mit den Aktivisten von Ende Gelände zu solidarisieren.

Im Zuge einer Solidaritätsdemo von Buir zum Abbaugebiet löste sich aus dem Demonstrationszug heraus ein „Finger“ – also eine Gruppe von Menschen, die versuchten, in den Tagebau einzudringen und einen Kohlebagger zu besetzen. Im Verlauf dieser Demo gelang das nicht, aber in der Nacht zum Samstag konnte ein Braunkohlebagger blockiert werden.

Erfolgreich war die Blockadeaktion der sog. Hambachbahn. Diese Bahn verbindet die beiden Braunkohlereviere Garzweiler und Hambach sowie die Kraftwerke östlich und westlich der Tagebauflächen, in denen die Braunkohle verfeuert wird.

Am Abend gönnten sich Aktivisten nochmals den nächtlichen Blick vom „Forum Terra Nova“ in die Braunkohlegrube Hambach. Empfangen wird der Besucher von einem Viertel eines ausgedienten Baggerrades, das den martialischen Maschineneinsatz betont.

Trotz der widrigen Temperatur- und Windverhältnisse blieben wir am Rand stehen und generierten einen neuen Slogan:

„Die Bahn bietet an: CO2-Neutral zum Mond – die Landschaft ist vorbereitet!“

Franz Waldmann, Petra Filbeck und Josef Wagner

Wackersdorf – Film und Bühnengespräch

10. Oktober 2018, 20.00 Uhr Regina-Filmtheater:

Wackersdorf – Film und Bühnengespräch mit Landtagskandidaten (Stadt). 

Der Film über den Versuch eine Wiederaufarbeitungsanlage für Atomare Brennelemente in der oberpfälzer Gemeinde Wackersdorf zu errichten wurde vom Regiseur Oliver Haffner in einer eigenen Art und Weise erzählt und macht sehr bedrückend. Die Vergangenheitsbewältigung verpflichtet aber Lehren aus den Fehlern und ziehen und aktuelle Entwicklungen kritisch zu betrachten ( PAG, Flüchlinge, Klimaveränderung, Energiedebatte …..). 

Die BüfA hat im Anschluss an den Film Landtagskandidaten der Stadt zu einem Gespräch eingeladen. Das Thema ist: 

Was hat sich geändert seit Wackersdorf?

Podiumsdiskussion zum Thema Stromtrassen

Podiumsdiskussion zum Thema Stromtrassen
am 05.10.2018 in Brennberg

Die Gemeinde Brennberg lädt zusammen mit dem BUND Bayern, dem Bündnis für erneuerbare Energien und Atomausstieg in Regensburg (BüfA) und dem Kreisverband des Bayerischen Bauernverbandes zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „HGÜ- Trassen / Stromtrassen – Notwendig für die Energiewende?“ ein. Die Veranstaltung wird im Gasthaus Wagner, Reimarstraße 6, Brennberg, stattfinden. Beginn ist um 20.00 Uhr.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, gerne auch aus dem Landkreis, sind herzlich eingeladen. Einführungsvorträge leiten den Diskussionsteil der Veranstaltung ein. Zur Veranstaltung sind die Landrätin und die derzeitigen Landtags- und Bezirkstagskandidaten der im Landtag vertretenen Parteien (CSU, SPD, Freie Wähler, Die Grünen) eingeladen.

Mehr Infos: https://www.buefa-regensburg.de/aktivitatenruckblick/

Info- und Protestaktion zum Hambacher Forst

29.09.2018:

Info- und Protestaktion
zum Hambacher Forst:
Kohle stoppen – Wald retten!

Für den Schutz des Hambacher Waldes machten sich am Samstag Greenpeace-Aktivisten in 52 deutschen Städten stark.
Unter dem Motto „Kohle stoppen – Wald retten“, informierten UmweltschützerInnen auch in Regensburg über die kommende Großdemonstration am 6. Oktober im Hambacher Wald. Dort will der Energiekonzern RWE Braunkohle ausbeuten und damit ein Biotop aus uralten Bäumen und seltenen Tieren zerstören. Rund 750. 000 Menschen unterstützen bereits die gemeinsame Petition von Greenpeace, Campact und BUND „Retten statt Roden“
(die Petition online: www.greenpeace.de/retten-statt-roden).

An der Aktion in Regensburg beteiligten sich auch Aktive der BüfA.

22.09.2018: Zweite Fahrrad-Demo der Aktionsplattform Verkehrswende


An die 500 Radfahrer*innen waren dem Aufruf der Aktionsplattform Verkehrswende am Samstag gefolgt und traten für mehr Zweiradsicherheit und breitere Fahrradwege in die Pedale. Startpunkt der Demo war der Regensburger Hauptbahnhof. Der anschließende Fahrradkorso zog über die Nibelungenbrücke zur Kreuzung am DEZ, einem der gefährlichsten Verkehrspunkte Regensburgs. Dort besetzten die Radler*innen, in Abstimmung mit der Polizei, friedlich die Kreuzung und hielten eine Schweigeminute für den im letzten Jahr an dieser Stelle tödlich verunglückten Radfahrer.

Anschließend zogen die Teilnehmer*innen der Fahrraddemo eine Schleife um die Altstadt bis vor den Regensburger Dom zur gemeinsamen Abschlusskundgebung. Mehrere Redner*innen vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC), Verkehrsclub Deutschland (VCD), Bund Naturschutz (BN), den Grünen, dem Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien (BüfA n.e.V.) und der GRÜNEN JUGEND, mahnten im Ramen der Demo grundsätzliche Verbesserungen in der Verkehrsplanung für den Radverkehr an. Es sind immer noch viele Lücken in wichtigen Radwegeverbindungen in Stadt und Landkreis nicht geschlossen, die Zweiradsicherheit an Kreuzungen nicht gewährleistet und allgemein viel zu wenig Platz für Fahradfahrer*innen im Straßenverkehr.

Wolfgang Wegmann (Sprecher der BüfA n.e.V., im Bild unten links) lobte die Teilnehmer der Demonstration für ihre demokratische Zivilcourage und erinnerte dabei an die Umweltschützer im Hambacher Forst.

 „Respekt und der Wille sich zu verbessern, darum geht es! Hier und jetzt in Hambach.

Radverkehr statt Abgase durch Treibstoff oder Kohlestrom!.Auch der Papst spricht mit seiner Lautaro Si zu den Christen, dass Menschen, welche sich für den Umweltschutz engagieren, hohen Respekt verdienen.

Das gilt auch für die UmweltschützerInnen, welche die Bäume des Hambacher Forst mit ihrem Körper schützen. Respektiert diese Leute und lasst uns unsere Energie erneuerbar verbessern.“

Die Aktionsplattform Verkehrswende sieht die Stadtpolitik und –verwaltung nach wie vor gefordert, die Lücken im Radwegenetz zügig zu schließen und konsequent sicherere Straßenbedingungen für Fahrradfahrer*innen zu schaffen. Sie nehmen jedoch auch die Bayerische Staatsregierung in die Verantwortung. Diese hat sich im Radverkehrsprogramm Bayern 2025 das Ziel gesetzt, den Radverkehrsanteil bayernweit auf 20% zu steigern, überlässt die Umsetzung allein den Kommunen vor Ort. Deshalb fordert die Aktionsplattform Verkehrswende gemeinsam mit anderen Verkehrsverbänden ein Rad-Gesetz, dass dieses Ziel gesetzlich in Bayern verankert.

„Wackersdorf der Film“ wurde im Cinema Paradiso gezeigt.

21. August ab 18.00 Uhr

„Wackersdorf der Film“ wurde im Cinema Paradiso gezeigt.

Die BüfA n.e.V. nutzte den Termin um auch auf die aktuellen Probleme, die direkt Parallelen zu der Zeit in Wackersdorf haben – hinzuweisen.Unser Sprecher Franz Waldmann – ein Widerständler – der 2. Generation wies in der Einleitung darauf hin, das es wichtig sei nicht nur die Vergangenheit sondern auch die Zukunft zu betrachten, und weiterhin auf der Hut zu sein um solche Versuche die Demokratie auszuhebeln, wie in Wackersdorf, zu verhindern.

Herbert Grabe hat uns eine Kinokritik geschrieben die wir hier mit seiner Erlaubnis veröffentlichen: 

Herbert Grabe(In den Achtzigern in der Doppelrolle als Fotograf und Demonstrant gegen die WAA. Bilder zum Widerstand unter: www.herbertgrabe.de)

Die Veränderung einer Region

Großer Andrang beim Open air-Kino auf der Donauinsel – die Menge derer, die keine Karten mehr bekommen, ist größer als das bis auf den letzten Platz gefüllte Auditorium. Wackersdorf ist noch immer ein Thema – und die ersten Kritiken beim Filmfest in München wecken Erwartungen. Sie werden erfüllt. Der Film ist spannend und er fängt die Zeit, in der er spielt, präzise ein. Viele Szenen beeindrucken durch ihre Detailliebe. Die Interpretation des Geschehens in den achtziger Jahren in der Oberpfalz belegt Kompetenz im Umgang mit Geschichte und Kultur. Es hat was, Sigi Zimmerschied als Umweltminister Dick zu erleben — dass er sich auch noch aus einem seiner ersten Kabarettprogramme selbst zitieren darf, ist umwerfend. Hier ist das Feld eng zwischen Lachen und Schaudern. 

Herausragend die beiden Schauspieler, die Hans Schuierer und den DWK-Vertreter Billinger darstellen. Auch Anna Maria Sturm ist stark und glaubhaft in ihrer Rolle. Der Regisseur beweist auch in seiner Personalauswahl eine sehr glückliche Hand. Was mich als Oberpfälzer über die Maßen begeistert, ist die Sprache der DarstellerInnen. Wir hören nicht den in etlichen Filmen kaum zu ertragenden Kauderwelsch, der regionalen Bezug vorgaukeln soll – die Idiome und Dialekte in »Wackersdorf« sind authentisch. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, ist es die Sprache der mittleren Oberpfalz. Dort, wo die Geschichte spielt, wird so gesprochen.

Nur ist es ein teilweise männerlastigiger Film. Nicht, weil es die Story des Landrats Schuierer ist. Den Film über ihn zu zu machen und die Dramaturgie eng zu knüpfen, ist sinnig, weil der Widerstand sehr vielschichtig war. Aber die Frauen bekommen im Film weniger die Rollen und die Handlungsmächtigkeit, die sie in der Realität inne hatten. Der spaltende Konflikt hingegen, der sich durch Familien wie Beziehungen und Belegschaften wie Gemeinden zog, wird sensibel beschrieben. Es wundert nicht, dass sich die Oberpfalz durch die Auseinandersetzungen verändert hat: Eine Versöhnung zwischen Politik und Bevölkerung gab es nicht, die geänderten Gesetze (»Lex Schuierer«), um Verfahren wie diese zu beschleunigen, gelten heute noch und wir sehen ja am Beispiel der Angriffe von Pegida-Demonstranten auf JournalistInnen, dass Polizei und Politik keineswegs Garanten für demokratische Freiheiten sein wollen. So etwas wird nicht schnell vergessen oder erinnert an alte Zeiten, je nachdem.

Insgesamt ist der Film ein gelungenes Werk und Regisseur Oliver Haffner ein überzeugender Filmemacher. Die künstlerische Interpretation des Widerstands gegen das Atomprojekt ist wirkungsvoll und bewegend und ein wichtiger Beitrag zur Geschichtsschreibung. Viele »Offizielle« in Bezirk und Land tun sich ja bis heute schwer, anzuerkennen, dass der Staat in »Wackersdorf« fehl geleitet war. 

Herbert Grabe(In den Achtzigern in der Doppelrolle als Fotograf und Demonstrant gegen die WAA. Bilder zum Widerstand unter: www.herbertgrabe.de)www.herbertgrabe.de/dia-shows-gallery/gesellschaft-society/wackerland/

von rechts nach links: Petra Filbeck, Leo Feichtmeier, Wolfgang Nowak, Hans Schuierer

Foto: Walter Nowotny
Regisseur Oliver Haffner
Foto: Walter Nowotny
BüfA-Sprecher und Widerständler in 2. Generation: Franz Waldmann
Foto: Walter Nowotny

Wir nehmen Platz

Stand von BN und BüfA bei der Aktion „Wir nehmen Platz“ am Kornmarkt Auszug PM vom 28.07.2018 zur verkehrs- und kulturpolitischen Kundgebung am Alten Kornmarkt :

Unter dem Motto „Wir nehmen Platz… am Alten Kornmarkt“ hat die „Aktionsplattform Verkehrswende im Raum Regensburg“ am Samstag, den 28. Juli 2018, zu einer Kundgebung zur Aufwertung des Alten Kornmarkts aufgerufen. Insbesondere fordert die Plattform die Stadt Regensburg auf, konkrete Maßnahmen für mehr Aufenthaltsqualität sowie Maßnahmen zur deutlichen Verkehrsberuhigung am Alten Kornmarkt zu ergreifen.

Der Alte Kornmarkt ist aus kulturhistorischer Sicht der bedeutendste Platz Regensburgs und hatte bereits im spätrömischen Regensburg und vom Frühmittelalter bis um 1900 zentrale Bedeutung.“Noch heute weist der Alte Kornmarkt eine besondere städtebauliche Qualität auf, welche durch die derzeitige Nutzung als Parkplatz jedoch kaum wahrzunehmen ist“ so Prof. Dr. Achim Hubel von den Altstadt-freunden. Der Alte Kornmarkt hat das Potenzial wieder in altem Glanz zu erstrahlen und von den Menschen als hochwertiger Lebens-und Aufenthaltsraum angenommen zu werden.

„Denkbar sind stadtplanerische-und verkehrsberuhigende Maßnahmen wie in den 80er Jahren am Vier-Eimer-Platz, Kohlenmarkt, Rathaus-und Haidplatz, sowie ab 1993 in der Gesandtenstraße, am Neupfarrplatz, Kassiansplatz und in der Goliathstraße“, wie Joachim Buck, 1.Vorsitzender des Arbeitskreis Kultur Regensburger Bürger erläutert.

Stromnetzausbau und Sektorenkoppelung.

04.07.2018: Stromnetzausbau und Sektorenkoppelung.

Im Rahmen des Bürgerdialogs Stromnetz fand in Schwandorf bei der Firma MicrobEnergy GmbH am 4.07.18 eine Veranstaltung statt.

Um es vorweg zu nehmen: Die Überschrift wäre besser formuliert gewesen mit „Stromnetzausbau oder Sektorenkopplung“.

Aus Strom(spitzen) und CO2, wie es Beispiel an Biogasanlagen abfällt, kann damit volumenreich Methan gewonnen werden. Schon heute kann es bundesweit transportiert und in vorhandenen Ganzjahresspeichern gelagert werden. Damit treibt es z.B. im Winter Blockheizkraftwerke an, um Wärme und Strom dezentral und mit höchsten Wirkungsgrad* zurückzuerhalten. Die politischen Rahmenbedingungen sind derzeit für dieser Technik nicht förderlich.

Bild von pixabay

STOP KOHLE-Aktion beim Gassenfest

24. Juni 2018: STOP KOHLE-Aktion beim Gassenfest

Am 24. Juni zeigten  tausende Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land ihre Unterstützung für einen raschen Kohleausstieg und konsequenten Klimaschutz!

Auch bei uns gab es eine Aktion, unterstützt von Campact und organisiert von Petra- und wir machten mit, bei unserem Stand am Gassenfest: mit schwarzen Händen und  der Forderung „STOP KOHLE“,  damit die Bundesregierung den Kohleausstieg endlich richtig anpackt! Hier das Foto:

Weitere Infos zur bundesweiten Aktion: 

www.stop-kohle.de/

Es gab diesmal beim OstenGassenfest einen gemeinsamen Stand von attac und BüfA.
Gemeinsame Themen waren „Nein zum Polizeiaufgabengesetz“ und „Kohleausstieg“.

Blickfang war eine Überwachungskamera, mit der die Passanten in Echtzeit auf dem Monitor sichtbar waren („Big Söder is watching you“), als Beispiel für die Überwachungsbefugnisse, die die Polizei in Zukunft erhalten soll. Ein „Gefährlichkeitstest“ und schwarze T-Shirts mit dem Aufdruck „Ich bin eine drohende Gefahr“ gab es auch an unserem Stand.

Proteste gegen das Bayerische Polizeiaufgabengesetz

April / Mai 2018:

Proteste gegen das Bayerische Polizeiaufgabengesetz

Gegen das geplante Bayerische PAG und gegen das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz gab es in Regensburg mehrere  Demos, z .T.  mit mehreren Tausend Teilnehmern (siehe Foto unten von Herbert Baumgärtner) .

Auch die BüfA Regensburg forderte zur Teilnahme an den Demos auf, und die BüfA war natürlich bei den Demos vertreten, auch bei der Groß-Demo in München am 10. Mai.

Ungeachtet der breiten Proteste verabschiedete der Bayerische Landtag mit der absoluten CSU-Mehrheit am 15. Mai das PAG. Bleibt zu hoffen, dass die Klagen vor dem Bayerischen und dem Bundesverfassungsgericht dieses schlimme Gesetz noch kippen können.

http://nopagbayern.blogsport.eu/

Bericht in regensburg-digital